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Aktuelles  

 

Der Eigenbetrieb für Arbeit - Jobcenter Saalekreis informiert regelmäßig über neue Beschäftigungs- und Fördermöglichkeiten sowie über wichtige Gesetzes-änderungen und Grundsatzurteile auf dieser Seite sowie wöchentlich wechselnd im WochenSpiegel Merseburg-Querfurt bzw. Halle und Umland unter dem Titel „Der Eigenbetrieb für Arbeit informiert“ sowie gelegentlich im Offenen Kanal Merseburg bzw. Wettin.


Pressemitteilung vom 31.01.2012

Januar-Bilanz des Eigenbetriebes für Arbeit - Jobcenter Saalekreis:

Mehr Langzeitarbeitslose

Rückgang bei Jugendlichen

Wie in Land und Bund ist im Januar auch im Saalekreis insgesamt ein Anstieg der Langzeitarbeitslosenzahl festzustellen. Anstelle von 7 379 Betroffenen im Dezember sind aktuell 7 540 Personen langzeitarbeitslos, also 161 Betroffene und damit 2,1% mehr als im Vormonat.
Bei den Jugendlichen unter 25 Jahren dagegen ist gegenüber dem Vormonat ein Rückgang zu verzeichnen: Während im Dezember 622 junge Leute betroffen waren, sind es derzeit 596, also 26 Jugendliche bzw. 4,2% weniger.
Bei den Alg II-Regelleistungsempfängern insgesamt hat sich die Anzahl in gleichem Maße wie bei den Langzeitarbeitslosen erhöht: Aktuell werden 17 327 betroffene Personen betreut. Im Dezember waren es 17 190 Leistungsempfänger.
Die Zahl der Bedarfsgemeinschaften liegt mit 12 874 ebenfalls geringfügig über dem Dezemberwert von 12 812.
Die Zahl der Aufstocker - also derjenigen Personen, die trotz eigenen Erwerbseinkommens, eigener Selbständigkeit oder Arbeitslosengeld I Anspruch auf zusätzliches Alg II haben - verharrt auf hohem Niveau und liegt mit 6 022 betroffenen Personen dicht bei der Dezember-Marke (6 032).
Dabei stieg die Zahl derer, die ein niedriges Arbeitslosengeld I beziehen, um 43 Personen (467 statt 424), die Zahl derer, die ein unzureichendes eigenes Arbeitseinkommen haben, sank um 52 Betroffene von 5 206 im Vormonat auf aktuell 5 154. Bei denjenigen, die ein unzureichendes Einkommen aus selbständiger Arbeit beziehen, blieb die Zahl fast gleich (401 statt 402).
In Maßnahmen der aktiven Arbeitsförderung konnten im Januar nach vorläufigen Angaben 4 076 Personen einbezogen werden. Gegenüber dem Vormonat (4 384) sind das 308 Personen bzw. 7% weniger.

Zu den aktuellen Zahlen sagte die amtierende Leiterin des Eigenbetriebes für Arbeit - Jobcenter Saalekreis, Anke Gaudig, der Anstieg der Gesamtzahl der Langzeitarbeitslosen sei saisonbedingt.
Der Rückgang bei der Zahl der Personen, die in Maßnahmen der aktiven Arbeitsförderung einbezogen werden konnten, resultiere vor allem aus der Tatsache, dass eine Reihe von Maßnahmen zum Jahresende auslief.
Bei den Maßnahmen, durch die eine Verbesserung der Chancen auf dem ersten Arbeitsmarkt erreicht werden soll, habe es jedoch eine Steigerung der Teilnehmerzahl von 1 441 im Dezember auf aktuell 1 830 Personen gegeben.


Der Eigenbetrieb für Arbeit – Jobcenter Saalekreis informiert

2011 - Jahr mit Erfolgen

Im Verlauf des zu Ende gegangenen Jahres ist die Zahl der
Langzeitarbeitslosen im gesamten Saalekreis von 7 435 Personen im
Dezember 2010 auf 7 379 Personen im Dezember 2011 gesenkt worden.
Über weitere Ergebnisse der Tätigkeit des Jobcenters wird in den folgenden
Zeilen berichtet.

Während die Langzeitarbeitslosenzahl überregional stagnierte, zählte der Saalekreis zu den wenigen Landkreisen, in denen im Verlauf des Jahres eine Verringerung erzielt werden konnte.
Vor der Optionserweiterung zum 01.01.2011 wurden im Altlandkreis Merseburg-Querfurt 9 838 Bedarfsgemeinschaften mit 13 291 erwerbsfähigen Hilfebedürftigen betreut. Im Dezember 2011 erhielten 12 812 Bedarfsgemeinschaften mit 17 190 erwerbsfähigen Hilfebedürftige im gesamten Saalekreis Alg II-Leistungen des Jobcenters aus einer Hand. Die Übernahme der rund 3 000 Bedarfsgemeinschaften des Altlandkreises Saalkreises verlief nicht ganz reibungslos, aber mit dem IV. Quartal wurde ein einheitliches Bearbeitungsniveau im gesamten Jobcenter erreicht.

Erfolgreiche Projekte
Der Eigenbetrieb für Arbeit – Jobcenter Saalekreis hat im vergangenen Jahr eine Vielzahl von Qualifizierungs- und Vermittlungsprojekten realisiert und dabei eine große Zahl von Langzeitarbeitslosen dem ersten Arbeitsmarkt zugeführt. Beispielsweise sollten durch das gemeinsam mit dem Burgenlandkreis praktizierte Projekt „50plus“ 150 ältere Langzeitarbeitslose vermittelt werden – erreicht wurden bis Jahresende 201.
Einen weiteren Schwerpunkt bildete natürlich das Bundesprogramm „Bürgerarbeit“. In 2011 konnten bereits fast alle für den Saalekreis geplanten 290 Teilnehmer einen Arbeitsvertrag für 3 Jahre erhalten. MIRIAM – ein internationales Jugendaustauschprojekt, bei dem jüngere Langzeitarbeitslose zur Stärkung ihrer internationalen Sozialkompetenz in Polen und Frankreich tätig wurden, fand bundesweit ein positives Presseecho. Auch dieses Projekt wird 2012 fortgeführt.
Insgesamt waren 2011 mehr als 9 000 Eintritte in arbeitsmarktpolitische Maßnahmen zu verzeichnen und dies trotz der Kürzung der Eingliederungsmittel um 30 %.

Neues für Kinder und Jugendliche
Seit April 2011 ist ein wichtiges Arbeitsgebiet dazugekommen: Die Bildungs- und Teilhabeleistungen für Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene. Die verschiedenen Leistungen wurden im vergangenen Jahr rege in Anspruch genommen. Den Schwerpunkt der Antragstellung bildeten von Beginn an die Gewährung der Mehraufwendungen für die Mittagsverpflegung. Die Leistungen für Bildung und Teilhabe können seit dem 01.07.2011 nur noch für Bedarfe nach der Antragstellung erbracht. Eine rückwirkende Leistungsgewährung ist nicht mehr möglich. Die am 1. Januar 2012 wirksam gewordene Erhöhung der Regelbedarfe wurde an alle Berechtigten pünktlich ausgezahlt.


Pressemitteilung vom 03.01.2012

Dezember-Bilanz des Eigenbetriebes für Arbeit - Jobcenter Saalekreis:

Weniger jugendliche und ältere Langzeitarbeitslose

Im Dezember ist im Saalekreis entsprechend dem Bundes- und Landestrend insgesamt ein leichter Anstieg der Langzeitarbeitslosenzahl festzustellen. Anstelle von 7 321 Betroffenen im November sind aktuell 7 379 Personen langzeitarbeitslos, also 58 Betroffene mehr als im Vormonat.
Bei den Jugendlichen unter 25 Jahren ist auch gegenüber dem Vormonat ein Rückgang zu verzeichnen: Während im November 694 junge Leute betroffen waren, sind es derzeit 622.
Auch bei den älteren Langzeitarbeitslosen über 55 Jahre sank die Zahl im Vergleich zum Vormonat von 1 171 auf nunmehr 1 141 Betroffene. Bei den Alg II-Regelleistungsempfängern insgesamt hat sich die Anzahl ebenfalls verringert: Aktuell werden 17 190 betroffene Personen erfasst. Im November waren es 17 264 Leistungsempfänger.
Die Zahl der Bedarfsgemeinschaften liegt mit 12 812 geringfügig unter dem Novemberwert von 12 823.
Die Zahl der Aufstocker - also derjenigen Personen, die trotz eigenen Erwerbseinkommens, eigener Selbständigkeit oder Arbeitslosengeld I Anspruch auf zusätzliches Alg II haben - ist wieder gestiegen und liegt mit 6 032 betroffenen Personen über der November-Marke (5 965). Die Zahl derer, die ein niedriges Arbeitslosengeld I beziehen, stieg um 32 Personen (424 statt 392), die Zahl derer, die ein unzureichendes eigenes Arbeitseinkommen haben, stieg ebenfalls um 26 Betroffene von 5 180 im Vormonat auf aktuell 5 206. Bei denjenigen, die ein unzureichendes Einkommen aus selbständiger Arbeit beziehen, stieg die Zahl um 39 Personen von 393 auf 402.
In Maßnahmen der aktiven Arbeitsförderung konnten im Dezember nach vorläufigen Angaben 4 384 Personen einbezogen werden. Gegenüber dem Vormonat (4 617) sind das 233 Personen weniger.
Zu den aktuellen Zahlen sagte die amtierende Leiterin des Eigenbetriebs für Arbeit - Jobcenter Saalekreis, Anke Gaudig, der leichte Anstieg der Gesamtzahl der Langzeitarbeitslosen um 0,8% sei in erster Linie jahreszeitlich bedingt. Der Rückgang bei der Zahl der Personen, die in Maßnahmen der aktiven Arbeitsförderung einbezogen werden konnten, resultiert vor allem daraus, dass viele Umfeldmaßnahmen zum November ausliefen.


Information zu den Neuregelungen im SGB II

Der Regelbedarf für SGB II-Leistungsempfänger steigt ab Januar auf 374 €

Der Regelbedarf für Langzeitarbeitslose soll am 1. Januar 2012 um zehn Euro auf 374 Euro steigen.
Ab Januar nächsten Jahres erhalten Bezieher von Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) mehr Geld. Ausgangspunkt für den Anstieg ist ein Beschluss des Bundeskabinetts vom 14. September 2011. Er sieht vor, die Leistungen der Grundsicherung ab dem 1. Januar 2012 zu erhöhen. Die jährliche Fortschreibung der Regelbedarfsstufen ist gesetzlich vorgeschrieben und orientiert sich an der bundesdurchschnittlichen Lohn- und Preisentwicklung im Zeitraum Juli 2010 bis Juni 2011.
Anja Lehmann, Fachbereichsleiterin Antragsbearbeitung im Eigenbetrieb für Arbeit - Jobcenter Saalekreis, weist in diesem Zusammenhang daraufhin, dass die korrekte Auszahlung inklusive der Erhöhung durch den Eigenbetrieb für Arbeit - Jobcenter Saalekreis sichergestellt ist.
Die Änderungsbescheide erhalten die Leistungsberechtigten mit der nächsten Leistungsbearbeitung - spätestens aber mit der nächsten Bearbeitung des Folgeantrags, so Anja Lehmann. Diese Leistungserhöhungen sind abhängig von den Regelbedarfsstufen erfolgt und daher unterschiedlich. Nach Zustimmung durch den Bundesrat ist die beschlossene Verordnung zur Fortschreibung der Regelbedarfsstufen für das Jahr 2012 im Bundesgesetzblatt verkündet worden. Somit ergeben sich ab 1. Januar folgende Regelbedarfshöhen:

Regelbedarfsstufe 1 Regelbedarf für Alleinstehende,
Alleinerziehende oder Leistungsberechtigte,
deren Partner minderjährig ist:
374 Euro bisher
364 Euro
Regelbedarfsstufe 2 Regelbedarf für volljährige Partner
der Bedarfsgemeinschaft:
337 Euro bisher
328 Euro
Regelbedarfsstufe 3 Regelbedarf für sonstige erwerbsfähige
Angehörige der Bedarfsgemeinschaft über 18 Jahre:
299 Euro
Regelbedarfsstufe 4 Regelbedarf für sonstige erwerbsfähige
Angehörige der Bedarfsgemeinschaft unter 18 Jahre und für Leistungsberechtigte im 15. Lebensjahr:
287 Euro
Regelbedarfsstufe 5 Regelbedarf für Kinder vom Beginn
des siebten bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres:
251 Euro
Regelbedarfsstufe 6 Regelbedarf für Kinder bis zur Vollendung des sechsten Lebensjahres: 219 Euro bisher
215 Euro


Der Eigenbetrieb für Arbeit - Jobcenter Saalekreis informiert

Lottogewinn-Umzug-Audi A6
Aktuelle Sozialgerichtsentscheidungen

Die Klagen vor Sozialgerichten - vor allem wegen Alg II-Leistungen
(sogenannter Hartz-IV-Leistungen) - sind unverändert hoch.
Nur etwa die Hälfte der Klagen führt zum Erfolg.
Damit die Erfolgsaussichten von Klagen besser eingeschätzt werden
können, veröffentlicht das Jobcenter Saalekreis in loser Folge aktuelle
Entscheidungen von Sozialgerichten.

Nicht immer gibt es im Lotto - wie kürzlich - für einen Sechser "nur" 29 000 Euro. Hin und wieder hat auch ein Alg-II-Empfänger mehr Glück im Spiel. Allerdings wird der Lottogewinn während des Alg-II-Bezuges als Einkommen gewertet und damit auf das Arbeitslosengeld II des Gewinners angerechnet. Nach einem aktuellen Urteil des Landessozialgerichts Sachsen-Anhalt (Aktenzeichen L 2 AS 187/08) kann der Gewinn auf den Bewilligungszeitraum von sechs Monaten aufgeteilt werden. Das bedeutet dann, dass der Leistungsbezug ein halbes Jahr lang gänzlich entfällt.

Umzug mit Unfall
Wenn der Leistungsträger einen Umzug veranlasst und demzufolge die Umzugskosten zu übernehmen hat, ist die Erstattung auf die sogenannten "notwendigen Kosten des Umzugs" beschränkt. In einem vor dem Bundessozialgericht verhandelten Fall (Aktenzeichen B 14 AS 152/10 R) war während des Umzugs ein Verkehrsunfall passiert. Die daraus resultierende Schadenersatzforderung des Autovermieters steht nach Auffassung der Richter zwar in Zusammenhang mit dem Umzug, die Schadensverursachung ist aber bei der Teilnahme am allgemeinen Straßenverkehr entstanden und demzufolge nicht erstattungsfähig.

Teure Schulfahrt
Das zuständige Jobcenter muss bei Kindern von Alg-II-Empfängern auch dann die Kosten für eine Schulfahrt übernehmen, wenn sie 1 000 Euro überschreiten. Das entschied jetzt das Bundessozialgericht (Aktenzeichen B 4 AS 204/10 R). Geklagt hatte ein Gymnasiast, der wegen besonders guter Leistungen für einen Schüleraustausch in die USA ausgewählt worden war, der 1 650 Euro kostete.

Erstausstattung
Ein eng begrenzter Personenkreis unter den Alg-II-Empfängern kann beim erstmaligen Bezug einer eigenen Wohnung vom Jobcenter eine Wohnungs-Erstausstattung in Geldform erhalten. Es handelt sich dabei z.B. um Jugendliche, die mit Zustimmung des Jobcenters aus der elterlichen Wohnung ausgezogen sind oder um Strafhaftentlassene. Für solche Fälle hat das Landessozialgericht Sachsen-Anhalt (Aktenzeichen L 2 AS 81/08) jetzt entschieden, dass bei 1-Personen-Haushalten die Höhe der Erstausstattung 1 100 Euro beträgt.

Kein Audi A6
Wer einen erst wenige Jahre alten Audi A6 mit einem Verkehrswert von 12 000 Euro hat, kann kein Alg II beanspruchen. Nur Autos bis zu 7 500 Euro sind zulässig. Dies entschied das Landessozialgericht Sachsen-Anhalt (Aktenzeichen L 5 AS 45/06).


Pressemitteilung vom 30.11.2011

November-Bilanz des Eigenbetriebes für Arbeit - Jobcenter Saalekreis:

Erneut weniger Langzeitarbeitslose
Rückgang auch bei Jugendlichen

Im November ist im Saalekreis entgegen dem Landestrend erneut ein leichter Rückgang der Langzeitarbeitslosenzahl erreicht worden. Anstelle von 7 381 Betroffenen im Oktober sind aktuell 7 321 Personen langzeitarbeitslos, also 60 Betroffene weniger als im Vormonat.
Auch bei den Jugendlichen unter 25 Jahren ist aktuell ein Rückgang zu verzeichnen: Während im Vormonat 727 junge Leute betroffen waren, sind es derzeit 694.
Bei den Alg II-Regelleistungsempfängern insgesamt hat sich die Anzahl geringfügig erhöht: Aktuell werden 17 264 betroffene Personen erfasst. Im Oktober
waren es 17 233 Leistungsempfänger.
Die Zahl der Bedarfsgemeinschaften sank leicht auf 12 823. Im Vormonat wurden 12 840 BG gezählt.
Die Zahl der Aufstocker - also derjenigen Personen, die trotz eigenen Erwerbseinkommens, eigener Selbständigkeit oder Arbeitslosengeld I Anspruch auf zusätzliches Alg II haben - ist geringfügig gesunken und liegt mit 5 965 betroffenen Personen unter der Oktober-Marke (5 994). Die Zahl derer, die ein niedriges Arbeitslosengeld I beziehen, stieg um 17 Personen (409 statt 392), die Zahl derer, die ein unzureichendes eigenes Arbeitseinkommen haben, stieg um 11 Betroffene von 5 180 im Vormonat auf aktuell 5 191.
In Maßnahmen der aktiven Arbeitsförderung konnten im November nach vorläufigen Angaben 4 617 Personen einbezogen werden. Gegenüber dem Vormonat (4 529) sind das 88 Personen mehr. Der Anstieg resultiert vor allem aus der Zunahme von Maßnahmen die die Chancen der Teilnehmer auf den ersten Arbeitsmarkt verbessern - darunter berufliche Weiterbildung und Trainingsmaßnahmen.
Zu den aktuellen Zahlen sagte die amtierende Leiterin des Eigenbetriebs - Jobcenter Saalekreis, Anke Gaudig, der erneute leichte Rückgang der Zahl der Langzeitarbeitslosen sei in erster Linie das Ergebnis einer anhaltend intensiven Vermittlungsarbeit des Jobcenters.
Die auf hohem Niveau verharrende Zahl der Aufstocker sei vom Jobcenter nicht zu beeinflussen und stelle ein arbeitsmarktpolitisches Problem dar.


Der Eigenbetrieb für Arbeit - Jobcenter Saalekreis informiert

Letzte Chance für Pfändungsschutz
Weihnachtsurlaub nur auf Antrag

Wer als Empfänger von Arbeitslosengeld II am Pfändungsschutz seines
Girokontos interessiert ist, sollte schnellstens ein P-Konto
(Pfändungsschutzkonto) einrichten lassen.
Wer als Alg-II-Empfänger einen Weihnachtsurlaub plant, sollte ihn vorher
mit seinem Kundenberater abstimmen.

Zum Jahreswechsel ändern sich die gesetzlichen Bestimmungen, die den Pfändungsschutz regeln. So entfällt z.B. ab 01.01.2012 die bisherige Unpfändbarkeit von Sozialleistungen. Der Schutz für Kontoguthaben und der Verrechnungsschutz für Sozialleistungen und Kindergeld wird mit Beginn des neuen Jahres nur noch auf dem sogenannten P-Konto (Pfändungsschutzkonto) gewährt.
Das P-Konto ist ein Girokonto, das dem normalen Zahlungsverkehr dient, bei anstehenden Kontopfändungen jedoch einen unbürokratischen Schutz vor dem Zugriff von Gläubigern in Höhe von 1.028,89 Euro (Grundfreibetrag) bietet. Höhere Freibeträge können durch Vorlage einer Bescheinigung geschützt werden.
Die Banken erheben für ein P-Konto eine monatliche Gebühr in unterschiedlicher Höhe.

Was ist zu tun?
Betroffene müssen selbst aktiv werden. Sie können entweder ein neues Konto einrichten und danach mit einem Pfändungsschutz vermerken lassen oder das bestehende Girokonto in ein P-Konto umwandeln lassen.
Wenn gepfändete oder von Pfändung bedrohte Konten nicht bis Dezember 2011 in P-Konten umgewandelt wurden, ist mit dem Jahreswechsel jeder Pfändungsschutz hinfällig. Um die Auskehrung an die Gläubiger bzw. die Verrechnung durch die Bank gleich zu Jahresanfang 2012 zu verhindern, muss die Beantragung eines P-Kontos bei der kontoführenden Bank bis zum 27.12.2011 erfolgen.
Interessierte Kontoinhaber können sich bis dahin wegen eines Antragsformulars bzw. einer Bescheinigung über erhöhte Freibeträge wenden an:
Schuldner- und Insolvenzberatungsstelle des Landkreis Saalekreis, Oberaltenburg 4 b,
Merseburg (nur Donnerstags) oder Nebenstelle Halle, Hansering 19, Dienstags und
Donnerstags oder an den Eigenbetrieb für Arbeit - Jobcenter Saalekreis,
Fritz-Haber-Str. 7 a, Merseburg (zu den bekannten Öffnungszeiten). Eine rechtzeitige Bearbeitung im Eigenbetrieb kann nur bei persönlicher Vorsprache bis zum 16.12.2011 sichergestellt werden.

Weihnachtsurlaub
Am 22.12. beginnen in Sachsen-Anhalt die Weihnachts-Schulferien. Deshalb wird darauf hingewiesen, dass Empfänger von Arbeitslosengeld II grundsätzlich verpflichtet sind, ihren beabsichtigten auswärtigen Aufenthalt etwa eine Woche VOR Reiseantritt dem zuständigen Kundenberater mitzuteilen und dessen Zustimmung einzuholen.
In der Regel wird der Kundenberater einer Abwesenheit von bis zu drei Wochen pro Kalenderjahr bei Fortzahlung des Arbeitslosengeldes II zustimmen, wenn eine Vermittlung in Arbeit oder die Teilnahme an einer beruflichen Weiterbildung in diesem Zeitraum voraussichtlich nicht zu erwarten ist.
Wird die Reise ohne vorherige Meldung angetreten, können die Leistungszahlungen eingestellt oder zurückgefordert werden, wenn während dieser Zeit einer Einladung nicht nachgekommen wurde.


Pressemitteilung vom 02.11.2011

Oktober-Bilanz des Eigenbetriebes für Arbeit - Jobcenter Saalekreis:

Langzeitarbeitslosenzahl erneut rückläufig

Im Oktober ist im Saalekreis entsprechend dem Bundes- und Landestrend erneut ein leichter Rückgang der Langzeitarbeitslosenzahl erreicht worden. Anstelle von 7 410 Betroffenen im September sind aktuell 7 381 Personen langzeitarbeitslos, also 29 Betroffene weniger als im Vormonat. Bei den Alg II-Regelleistungsempfängern insgesamt hat sich die Anzahl weiter verringert: Aktuell werden 17 233 betroffene Personen erfasst. Im September waren es 17 436 Leistungsempfänger.
Die Zahl der Bedarfsgemeinschaften stieg leicht auf 12 840. Im Vormonat wurden 12 819 BG gezählt.
Die Zahl der Aufstocker - also derjenigen Personen, die trotz eigenen Erwerbseinkommens, eigener Selbständigkeit oder Arbeitslosengeld I Anspruch auf Alg II haben - ist geringfügig gestiegen und mit 5 994 betroffenen Personen wieder fast an die 6000er-Marke gelangt (September 5 955).
In Maßnahmen der aktiven Arbeitsförderung konnten im Oktober 4 529 Personen einbezogen werden. Im Vormonat waren es mit 4 548 Personen 19 Personen mehr.


Der Eigenbetrieb für Arbeit – Jobcenter Saalekreis informiert

Umzug – Urlaub – Darlehen
Aktuelle Sozialgerichtsentscheidungen

Die Klagen vor Sozialgerichten – vor allem wegen Alg II-Leistungen  sogenannter Hartz-IV-Leistungen) – sind unverändert hoch. Nur etwa die Hälfte der Klagen führt zum Erfolg. Damit die Erfolgsaussichten von Klagen besser eingeschätzt werden  können, veröffentlicht das Jobcenter Saalekreis in loser Folge aktuelle Entscheidungen von Sozialgerichten.

Bezieher von Alg-II-Leistungen können, wenn sie im Rahmen einer  Weiterbildungsmaßnahme ein unentgeltliches Praktikum absolvieren, die Kosten der täglichen Hin- und Rückfahrt mit dem Pkw beim Jobcenter geltend machen. Dies hat das Bundessozialgericht entschieden (Aktenzeichen B 4 AS 117/10 R).
In dem Verfahren hatte das Jobcenter dem Kläger nur die einfache Entfernung zu dem 53 km entfernten Praktikumsort erstattet – wie im Steuerrecht üblich. Das BSG wies jedoch darauf hin, dass der Umfang der Fahrtkostenerstattung auch für Langzeitarbeitslose im SGB III geregelt ist. Wenn das Jobcenter die Maßnahme bewilligt hat, muss es die Fahrtkosten voll erstatten.

Umzug ohne Eile

Das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen (Aktenzeichen L 6 AS 1914/10 B ER) hat entschieden, dass Hartz-IV-Empfänger einen Anspruch auf Kostenübernahme für eine neue Wohnung vor einem Umzug nicht per Eilbeschluss gegen die zuständige Behörde durchsetzen können.
Das LSG entschied, dass es durchaus möglich sei, eine neue Wohnung anzumieten – auch ohne die sofortige Zusicherung des Jobcenters auf Übernahme der Wohnungskosten. Dadurch drohe keine Rechtsverletzung, die später nicht mehr beseitigt werden könne.
Auch ohne Eilverfahren müsse das Jobcenter notfalls rückwirkend die Kosten übernehmen, wenn die Wohnung angemessen sei.

Verdorbene Urlaubsfreude

Zwar geht die Sommerurlaubssaison gerade zu Ende, aber auch für den nahenden Winterurlaub gilt dies:
Wer als Langzeitarbeitsloser ohne Zustimmung des Jobcenters in Urlaub fährt, hat für die Zeit der Abwesenheit keinen Anspruch auf Arbeitslosengeld II. Unter dem Aktenzeichen L 3 3552/09  entschied dies das Landessozialgericht Baden-Württemberg. Das Urteil gilt aber auch in Sachsen-Anhalt.

Darlehen ist kein Einkommen 

Kürzlich gab es heftige Diskussionen um die Anrechnung von Omas Geldgeschenken an Kinder von Alg-II-Empfängern.
Eindeutig ist die Rechtslage bei Darlehen von Verwandten: Das Bundessozialgericht (Aktenzeichen B 14 AS 46/09 R) hat entschieden, dass ein Darlehen von Verwandten nicht auf das Einkommen von Hartz-IV-Empfängern angerechnet werden darf.  Unabdingbare Voraussetzung ist aber, dass das Darlehen rückzahlungspflichtig ist und – wenn er wieder Arbeit hat – vom Darlehensnehmer auch tatsächlich zurückgezahlt wird.


Pressemitteilung vom 31.08.2011

August-Bilanz des Eigenbetriebes für Arbeit – Jobcenter Saalekreis:

Langzeitarbeitslosenzahl weiter sinkend – Neuer Tiefststand bei Jugendlichen

Im August ist im Saalekreis entgegen dem Bundes- und Landestrend erneut ein Rückgang der Langzeitarbeitslosenzahl erreicht worden. Anstelle von 7 478 Betroffenen im Juli sind aktuell 7 427 Personen langzeitarbeitslos, also 51 Betroffene weniger als im Vormonat.
Auch die Zahl jugendlicher Langzeitarbeitsloser unter 25 zeigt eine Abwärts-Tendenz: Von 610 im Juli sank deren Zahl auf einen neuen Tiefststand von nunmehr 590 jungen Leuten.
Bei den Langzeitarbeitslosen über 50 zeigt sich ebenfalls eine positive Entwicklung: Von 2 026 betroffenen Personen im Juli sank die Zahl im August auf 2 004 Frauen und Männer.
Bei den Alg II-Regelleistungsempfängern  hat sich die statistische Anzahl deutlich erhöht: Aktuell werden 17 886 betroffene Personen erfasst. Im Juli waren es 17 451 Leistungsempfänger.
Die Zahl der Bedarfsgemeinschaften  stieg leicht auf 12 898. Im Juli wurden 
12 802 BG gezählt.
Die Zahl der Aufstocker – also derjenigen Personen, die trotz eignen Erwerbseinkommens oder Arbeitslosengeld I Anspruch auf Alg II haben – hat sich weiter erhöht und mit 6 044 Personen erstmals die 6000er-Grenze überschritten. Im Vormonat lag die Zahl bei 5 944 Betroffenen.
In Maßnahmen der aktiven Arbeitsförderung konnten im August 4 698 Personen einbezogen werden. Im Vormonat waren es mit 4 681Personen fast ebenso viele.  

Zu den aktuellen Zahlen sagte der Leiter des Eigenbetriebs - Jobcenter Saalekreis, Roland Schimek, der erneute Rückgang der Zahl der Langzeitarbeitslosen sei in erster Linie das Ergebnis erheblicher Vermittlungsbemühungen des Jobcenters - vor allem bei Jugendlichen und Langzeitarbeitslosen über 50 Jahren.
Der rein statistische deutliche Anstieg der Zahl der Leistungsempfänger  sei Ergebnis einer veränderten Zurechung von Kindern infolge der Inanspruchnahme von Leistungen des Bildungs- und Teilhabepakets.

Das lohnpolitische Problem der anhaltend steigenden Aufstockerzahl – so Schimek weiter – sei vom Eigenbetrieb/Jobcenter nicht zu beeinflussen.
Der fast gleichbleibende Wert bei den in die Arbeitsförderung einbezogenen Personen sei Ausdruck dafür, dass in Anbetracht limitierter Bundesmittel eine nahezu unveränderte Zahl besonders effizienter Maßnahmen realisiert wird.


Der Eigenbetrieb für Arbeit – Jobcenter Saalekreis informiert

10. September 2011 - Berufsinformationsmesse "Jobfactory 2011" in Merseburg

Für alle diejenigen, die noch nicht sicher sind, ob sie lieber Feuerwehrmann, Arzt, Bankkaufmann, oder doch lieber Astronaut werden wollen, bietet die Berufsinformationsmesse "Jobfactory" die ideale Möglichkeit mit Leuten aus verschiedensten Berufen zu sprechen und mit ihnen Vorstellungen und Erfahrungen austauschen.

Die Jobfactory findet am Samstag, den 10. September 2011, von 10.00 - 14.00 Uhr, in der Sparkassenfiliale Gotthardstr. 48, in 06217 Merseburg statt.

Neben Informationsständen und Showacts, zahlreichen Workshops zum Thema "Berufswahl" und einem kostenlosen Bewerbungsmappen-Check, gibt es auch eine Nintendo Wii zu gewinnen. Informationen über Aussteller, Programm und Anfahrt gibt es unter www.jobfactory2011.de.


Der Eigenbetrieb für Arbeit – Jobcenter Saalekreis informiert

Das Glück einer Tüchtigen

290 Langzeitarbeitslose des Saalekreises sollen bis Jahresende im bundesweiten Projekt „Bürgerarbeit“ tätig sein. 151 haben ihre Bürgerarbeit bereits aufgenommen. Zu ihnen gehört die 57-jährige Renate Pille aus Bad Dürrenberg, die im folgenden näher vorgestellt wird.

„Kaliumhexacyanoferrat“ steht auf einer der vielen Fläschchen im Schülerlabor der Hochschule Merseburg. Mit einer solchen Bezeichnung kann kaum jemand etwas anfangen.
Renate Pille kann es. Sie hat zu DDR-Zeiten im damaligen Leuna-Kombinat Chemielaborantin gelernt. 2002 wurde sie arbeitslos – seit 2004 zählt sie zu den  Langzeitarbeitslosen und seit 2005 zu den Kunden des Eigenbetriebes für Arbeit.
„Ich war immer unterwegs nach Arbeit“ sagt die resolute Blondine heute. Trotz der geringen Nachfrage am Arbeitsmarkt hatte sie durch eigenes Engagement  erste kleine Erfolge: Eine einjährige ABM-Stelle und einen Ein-Euro-Job im Tourismusamt von Bad Dürrenberg. Aber solche Kurzstreckenläufe genügten ihr nicht. Als sich 2010 das Projekt Bürgerarbeit  auch im Saalekreis ankündigte, war sie sofort dabei. Sie machte ihren Kundenberater im Eigenbetrieb auf sich aufmerksam und wurde Teilnehmerin eines halbjährigen Vorbereitungslehrgangs. Nachdem zunächst nur Bürgerarbeitsstellen in Bad Dürrenberg angeboten wurden, erfüllten sich schließlich am 1. Juni dieses Jahres alle ihre Träume: Sie wird bis Mitte 2014 an einem Arbeitsplatz tätig sein, der ganz ihrer früheren Ausbildung entspricht.

Parfüm und Lippenstifte

Auch während der Schul- und Semesterferien ist Renate Pille werktags von 7 bis 13.30 Uhr im Schülerlabor aktiv. Hier bietet der Verein Sachzeugen der chemischen Industrie seit Jahren die Aktion „Chemie zum Anfassen“ für Schülerinnen und Schüler an. Alles, was in diesem Zusammenhang passiert, wird von Frau Pille vorbereitet. Die Schüler lernen u.a., wie man Seife, Cremes, Duschbad, Parfüm und Lippenstifte herstellt. Zur großen Freude vor allem der weiblichen Teilnehmer dürfen sie solche selbst produzierten Dinge dann für den eigenen Bedarf mitnehmen.
30 Wochenstunden umfasst die Bürgerarbeit und 900 Euro brutto erhält man dafür. Die Tätigkeit ist sozialversicherungspflichtig – davon verspricht sich Renate Pille also mit Recht eine Aufbesserung ihrer Rentenansprüche in ihren letzten Arbeitsjahren. 2014 wird sie 60 – da erhofft sie sich den nahtlosen Übergang zur Rente. Vielleicht aber wird ja die Bürgerarbeit
verlängert – Ministerpräsident Dr. Haseloff hatte im Januar in Merseburg eine solche Möglichkeit nicht ausgeschlossen.
Auch in ihrem familiären Umfeld ist ihre Bürgerarbeit mit Freude aufgenommen worden. Ihr Mann sagt „Du bist zufrieden – dann bin ich glücklich!“
Was hat Renate Pille anderen Langzeitarbeitslosen zu sagen? „Man muss ständig drücken, immer auf sich aufmerksam machen, sich nicht von kleinen Rückschlägen entmutigen lassen – dann klappt´s eines Tages!“. Auf diese Weise, sagt sie, könnten bald 290 Bürgerarbeiter im Saalekreis das Glück des Tüchtigen erleben.  


Der Eigenbetrieb für Arbeit – Jobcenter Saalekreis informiert

„Czesc!“ und „Bonjour!“

Gegenbesuch beim internationalen Jugend-Austauschprogramm MIRIAM

Bereits fünf Mal sind mit MIRIAM jugendliche Langzeitarbeitslose aus dem  Saalekreis nach Milicz (Polen) und ins Département Ardeche (Frankreich) gereist. Jetzt kam es zu einem Gegenbesuch.
Czesc und bonjour – also „Hallo!“ auf Polnisch und Französisch – das sind normalerweise die ersten Worte, die die hiesigen Teilnehmer in Vorbereitung ihres Auslandsaufenthaltes lernen.
Denn eigentlich fahren in dem vom Europäischen Sozialfonds geförderten Projekt junge Leute aus dem Saalekreis nach Polen oder Frankreich. Diesmal jedoch hatte MIRIAM zum Gegenbesuch eingeladen. Das Projekt – gemeinsam getragen vom Eigenbetrieb für Arbeit – Jobcenter Saalekreis, der IEB Schulungsgesellschaft und dem Qualifizierungsförderwerk QFC – begrüßte sieben junge Frauen aus Lyon sowie vierzehn Schülerinnen und Schüler aus Milicz. Sie trafen auf  20 junge Saalkreisler kurz vor deren Aufbruch in die Heimatländer der Gäste. So hatten die deutschen Projektteilnehmer schon vorab Gelegenheit, Kontakt zu Einwohnern ihrer künftigen Gastländer und zu deren Kultur aufzunehmen. Für die Gäste bot der Gegenbesuch darüber hinaus Gelegenheit, Land und Leute vor Ort kennen zu lernen.

Saalekreis und Umgebung erkundet

Eine zweitägige Einführung in die Berufe Restaurantfachfrau und Köchin erhielten die Gäste beispielsweise im Naumburger Hotel „Zur Henne“. Für technisch Interessierte gab es die Möglichkeit, die Produktionsabläufe des Pumpenherstellers KSB kennenzulernen. Doch nicht nur berufspraktische Anregungen wurden gegeben – auch die Besonderheiten unserer Region wurden mit großem Interesse zur Kenntnis genommen. Dazu zählten unter anderem das Halloren Schokoladenmuseum Halle, das Kloster Helfta bei Lutherstadt Eisleben mit seiner ereignisreichen Geschichte sowie das Bergbaumuseum Röhrigschacht bei Sangerhausen.
Noch intensiver war der mehrtägige Aufenthalt auf der Burg Querfurt bei einer gemeinsamen Projektarbeit zur Regionalgeschichte.
Auch selbst gestaltete Stadtführungen für die ausländischen Gäste bereicherten das Programm. Auch wenn der Sprachmix aus Englisch, Deutsch, Französisch und Polnisch so manchem Teilnehmer zu schaffen machte – mit oder ohne Dolmetscher konnte man sich schließlich doch verständigen.

Teilnahme möglich

Noch bis zum Sommer 2012 haben jüngere Langzeitarbeitslose bis 29 Jahre aus dem Saalekreis  mit oder ohne Schulabschluss – auch junge alleinerziehende Frauen – die Möglichkeit, mit MIRIAM ins Ausland zu gehen. Das Projekt dient nicht der unmittelbaren Arbeitsaufnahme, sondern vor allem dazu, bei den Teilnehmern vorhandene Arbeitsvermittlungshemmnisse abzubauen und gewisse europäische Kompetenzen zu gewinnen. Interessierte Kunden des Jobcenters Saalekreis, die einmal eine andere Art von Praktikum absolvieren wollen, können sich bei ihrem Kundenberater melden – auch wenn ihnen „Czesc!“ oder „Bonjour!“ noch nicht so flott über die Lippen geht.


Pressemitteilung vom 28.07.2011

Juli-Bilanz des Eigenbetriebes für Arbeit – Jobcenter Saalekreis:

Langzeitarbeitslosenzahl weiter rückläufig – Tiefststand bei Jugendlichen

Im Juli ist im Saalekreis entgegen dem Bundes- und Landestrend erneut ein Rückgang der Langzeitarbeitslosenzahl erreicht worden. Anstelle von 7 534 Betroffenen im Juni sind aktuell 7 478 Personen langzeitarbeitslos, also 56 Betroffene weniger als im Vormonat.
Auch die Zahl jugendlicher Langzeitarbeitsloser unter 25 zeigt eine Abwärts-Tendenz: Von 629 im Juni sank deren Zahl auf einen Tiefststand von nunmehr 610 junge Leuten.

Bei den erwerbsfähigen Hilfebedürftigen – also den Alg II-Regelleistungs-empfängern – hat sich der Stand kaum verändert: Aktuell erfasst die Statistik 17 451 betroffene Personen. Im Juni waren es 17 418 Hilfebedürftige.
Die Zahl der Bedarfsgemeinschaften  sank auf 12 802. Im Juni wurden noch
12 973 BG gezählt. Die Zahl der Aufstocker steigt weiter an und nähert sich erstmals dem 6 000er-Wert. Im Juni waren es noch 5 883 betroffene Personen.
Die Zahl der Aufstocker ist vom Eigenbetrieb allerdings nicht zu beeinflussen.
In Maßnahmen der aktiven Arbeitsförderung wurden im Juni 4 681 Personen einbezogen. Im Vormonat waren es 4 716.

Zu den aktuellen Zahlen sagte der Leiter des Eigenbetriebs - Jobcenter Saalekreis, Roland Schimek, der Rückgang der Zahl der Langzeitarbeitslosen  und Bedarfsgemeinschaften sei vor allem das Ergebnis einer anhaltenden stärkeren Arbeitskräftenachfrage in der Region und der daraus resultierenden Vermittlungserfolge. Die tendenziell steigende Zahl der Aufstocker zeige u.a., dass offensichtlich auch im Saalekreis der Anteil von Teilzeitarbeitsverhältnissen wächst.
Der erneute leichte Rückgang bei den in die Arbeitsförderung einbezogenen Personen sei der Tatsache zuzuschreiben, dass vor dem Hintergrund limitierter Bundesmittel nur noch besonders effiziente Maßnahmen mit einem begrenzten Teilnehmerkreis realisiert werden.


Pressemitteilung vom 15.06.2011

Veränderte Alg II – Leistungen für Rentner

Ab 1. Juli erhöht sich der Rentenbetrag um 0,99%. Für alle Leistungsempfänger des Eigenbetriebes für Arbeit – Jobcenter Saalekreis, die auch Rente beziehen, hat das Auswirkungen und kann durch die Anrechnung der Rentenerhöhung zu einer geringeren Alg II – Leistung führen.
Die Rentnerinnen und Rentner erhalten vom Rentenversicherungsträger im Juni 2011 ihre neuen Rentenbescheide, welche beim Eigenbetrieb für Arbeit schnellstmöglich einzureichen sind. Die Änderungsbescheide werden im Nachgang erlassen.


Pressemitteilung vom 31.05.2011 

Mai-Bilanz des Eigenbetriebes für Arbeit – Jobcenter Saalekreis

Erneut weniger Langzeitarbeitslose
Starker Rückgang bei Jugendlichen

Im Mai ist im Saalekreis entsprechend dem Bundes- und Landestrend erneut ein  Rückgang der Langzeitarbeitslosenzahl erreicht worden. Anstelle von 7 722  Betroffenen im April sind aktuell 7 605 Personen langzeitarbeitslos, also 117 Betroffene weniger als im Vormonat.
Besonders die Zahl jugendlicher Langzeitarbeitsloser hat sich im Mai spürbar verringert: Waren im April noch 670 junge Leute langzeitarbeitslos, sind es aktuell noch 579. Das entspricht einem bisher nie erreichten Rückgang von 13,6% innerhalb eines Monats.
Bei den erwerbsfähigen Hilfebedürftigen – also den Alg II-Regelleistungs-empfängern –  ist gleichfalls ein Rückgang zu verzeichnen. Aktuell erfasst die Statistik 17 574 betroffene Personen, im  April waren es
17 632 Hilfebedürftige.
Die Zahl der Bedarfsgemeinschaften ging ebenfalls leicht zurück. Aktuell werden 13 162 Bedarfsgemeinschaften gezählt, im Vormonat waren es 13 172. 
Die Zahl der Aufstocker – also derjenigen Personen, die trotz eigenen Erwerbseinkommens bzw. Bezug von Arbeitslosengeld I oder einer selbständigen Tätigkeit ein Recht auf zusätzliches Alg II haben – ist wieder leicht gestiegen und liegt aktuell bei 5 710 Personen. Im Monat zuvor waren es noch  5 694 Frauen und Männer.
In Maßnahmen der aktiven Arbeitsförderung wurden im Mai 4 859 Personen einbezogen, im Vormonat waren es 4 457 Personen.

Zu den aktuellen Entwicklungen sagte der Leiter des Eigenbetriebes, Roland Schimek, die weiter sinkenden Langzeitarbeitslosenzahlen seien vor dem Hintergrund ausgelaufener Maßnahmen der aktiven Arbeitsförderung in erster Linie als Erfolg gelungener Vermittlungsbemühungen anzusehen, weil die regionale Konjunktur  Langzeitarbeitslose nicht von selbst erfasst.

Dass der Eigenbetrieb die Vermittlung von Jugendlichen unter 25 Jahren seit langem als Schwerpunktaufgabe behandelt, habe sich in diesem Monat durch einen Rückgang von weit über zehn Prozent besonders ausgezahlt.


Pressemitteilung vom 28.04.2011

April-Bilanz des Eigenbetriebes für Arbeit – Jobcenter Saalekreis

Weniger Langzeitarbeitslose
Rückgang auch bei Jugendlichen

Im April ist im Saalekreis gemäß dem Bundes- und Landestrend ein geringer Rückgang der Langzeitarbeitslosenzahl erreicht worden. Anstelle von 7 799  Betroffenen im März sind aktuell 7 722 Personen langzeitarbeitslos.
Auch die Zahl jugendlicher Langzeitarbeitsloser hat sich im April spürbar verringert: Waren im März noch 704 junge Leute langzeitarbeitslos, sind es aktuell noch 670.

Bei den erwerbsfähigen Hilfebedürftigen – also den Alg II-Regelleistungsempfängern –  ist gleichfalls ein geringer Rückgang zu verzeichnen. Aktuell erfasst die Statistik 17 632 betroffene Personen, im  März waren es 17 763 Hilfebedürftige.

Die Zahl der Bedarfsgemeinschaften stieg nochmals leicht an. Aktuell werden
13 172 Bedarfsgemeinschaften gezählt, im Vormonat waren es 13 152. 
Die Zahl der Aufstocker – also derjenigen Personen, die trotz eigenen Erwerbseinkommens bzw. Bezug von Arbeitslosengeld I oder einer selbständigen Tätigkeit ein Recht auf zusätzliches Alg II haben – ist wieder gesunken und liegt aktuell bei 5 694 Personen. Im Monat zuvor waren es noch 5 857 Frauen und Männer.

In Maßnahmen der aktiven Arbeitsförderung wurden im April 4 446 Personen einbezogen, im Vormonat waren es 4 315 Personen.
Zu den aktuellen Entwicklungen sagte der Leiter des Eigenbetriebes, Roland Schimek, die leicht sinkenden Langzeitarbeitslosenzahlen seien vor dem Hintergrund ausgelaufener Maßnahmen der aktiven Arbeitsförderung als Erfolg gelungener Vermittlungsbemühungen anzusehen.  Der Rückgang bei Aufstockern zeige, dass es sich bei den vermittelten Stellen zunehmend um stabile Arbeitsverhältnisse handelt. Mit der nochmals leicht angestiegenen  Zahl der Bedarfsgemeinschaften sei jetzt durch die abgeschlossene Übernahme der Alg-II-Empfänger des früheren Saalkreises der erwartete Höchstwert erreicht worden.


Der Eigenbetrieb für Arbeit – Jobcenter Saalekreis informiert

Übernahme gut angelaufen

Seit Jahresbeginn ist der Eigenbetrieb für Arbeit - mit der Zusatzbezeichnung Jobcenter - für die Empfänger von Arbeitslosengeld II des gesamten Saalekreises zuständig. Dafür waren nahezu 3 000 Bedarfsgemeinschaften des früheren Saalkreises von der Agentur für Arbeit Halle zu übernehmen.

Dass es sich bei der Übernahme um eine aufwändige und komplizierte Arbeit handelt – das war von vornherein klar. Dass aber 3 000 Bedarfsgemeinschaften (etwa 5 500 Personen) 18 500 Akten bedeuten, stellt eine unliebsame Überraschung dar und zeigt, dass eine Vielzahl von Vorgängen aus dem Jahr 2010 bei der Arbeitsagentur noch nicht abgeschlossen waren. Dennoch füllt sich das neue Aktensystem in der gleichfalls neuen Nebenstelle Halle zusehends .

Am 2. Februar hieß es in der Tagespresse, wahrscheinlich hätten 6 000 Personen ihre Alg II – Regelleistungen nicht erhalten. Am nächsten Tag war nur noch von 250 Betroffenen die Rede. Beide Zahlen lagen weit daneben: In nur insgesamt zehn Fällen mussten sich die Anspruchsberechtigten mit einer Abschlagszahlung begnügen – das kommt einer außergewöhnlich niedrigen Fehlerquote von 0,3% gleich.

Am Monatswechsel Februar-März lag die Fehlerquote auf vergleichbar niedrigem Niveau.

Arbeitslosenzahl weiter sinkend
In den  abenteuerlichen  Presse-Zahlen ist fast untergegangen, dass sich die Langzeitarbeitslosenzahl im Saalekreis weiterhin positiv entwickelt hat. Nach den von der Nürnberger Bundesagentur veröffentlichten Zahlen konnte im Saalekreis vom Januar zu Februar ein Rückgang von 603 Langzeitarbeitslosen  erreicht werden. Das ist um so bemerkenswerter, als die Arbeitslosigkeit in Sachsen-Anhalt insgesamt nur um 400 Personen sank. Schon diese beiden Zahlen zeigen, dass der Eigenbetrieb seine überdurchschnittliche Senkung der Langzeitarbeitslosigkeit aus den Vorjahren auch in den beiden ersten Monaten des neuen Jahres beibehalten konnte – trotz aller Mühen mit der Übernahme von  3 000 Bedarfsgemeinschaften des früheren Saalkreises.

 
 
 
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